Rheinische Post: Moskau droht
Düsseldorf (ots)
von Godehard Uhlemann
Der designierte amerikanische Präsident Barack Obama wird sich sicherlich nicht wie ein Tanzbär am Nasenring durch die politische Arena führen lassen. Das sollte auch die russische Führung wissen. Ihre Ankündigung, als Antwort auf einen US-Raketenabwehrschild in Mitteleuropa Kurzstreckenraketen in der russischen Exklave Kaliningrad zu stationieren, soll einen Keil zwischen die Europäer und die USA treiben. Europa wird mit dieser Stationierungs-Ankündigung eingeschüchtert werden. Die Europäer sollen sich ängstigen, sie sollen Druck auch auf die künftige US-Regierung ausüben. Man kann bei den US-Plänen durchaus unterschiedlicher Meinung sein, doch eines sollte nicht verniedlicht werden. Die russischen Raketen sind Angriffswaffen, die amerikanischen sind Teil eines Verteidigungsgürtels, zu dessen gemeinsamem Betrieb noch US-Präsident Bush die Russen eingeladen hatte. Die Europäer sollten in ihrer Außenpolitik gegenüber Russland eine gemeinsame und entschiedene Haltung einnehmen. Der EU ist an guten Beziehungen zu Moskau gelegen. Russlands Exporte gehen größtenteils in den EU-Raum. Das nutzt beiden. Moskau sollte erkennen, dass sich die EU nicht zum Testgebiet für Moskauer Interessen machen lässt.
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