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Rheinische Post: Steuer-Pirouetten

Düsseldorf (ots)

Von Martin Kessler
Das Thema Steuern wird Kanzlerin Angela Merkel so schnell nicht 
mehr los. Sie muss als CDU-Vorsitzende Steuersenkungen als 
Markenzeichen der Union verkaufen. Gleichzeitig will sie als 
verantwortungsvolle Regierungschefin solide Staatsfinanzen. Als 
gelernte Naturwissenschaftlerin weiß sie: Beides zugleich 
funktioniert nicht.
Und so begibt sie sich auf glattes Terrain. So soll die Steuersenkung
erst spät in der kommenden Legislaturperiode kommen. Dann kann sie 
sehen, ob die Zahlen vielleicht doch etwas besser ausfallen und Raum 
für Entlastungen geben.
Sodann polemisiert sie gegen den SPD-Vorwurf, die Union wolle 
Steuersenkungen auf Pump. Erst kürzlich meinte sie vor ihrer 
Bundestagsfraktion, anders als auf Pump könne man die Steuern gar 
nicht senken. So soll die Kampagne der Union für Steuersenkungen 
offenbar fachlich unterlegt werden.
Überzeugend wirkt das alles nicht, weil es halbherzig ist. Entweder 
macht sich die Kanzlerin für Steuersenkungen stark und zieht sie 
politisch gegen alle Widerstände durch. Oder sie gibt die schwäbische
Hausfrau, die sie so gerne zitiert, und pocht auf eiserne 
Haushaltsdisziplin. Nur eine solch klare Botschaft glauben die 
Menschen.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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