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Rheinische Post: Opel-Rettung mit Beigeschmack

Düsseldorf (ots)

Von Alexander von Gersdorff
Opel ist gerettet, vorerst zumindest. Staatshilfen halten den 
angeschlagenen Autobauer am Leben, die Insolvenz-Option ist vom 
Tisch, die Loslösung von General Motors steht bevor, die 
Beschäftigten können sich Hoffnung auf Erhalt ihrer Arbeitsplätze 
machen. Und doch: Ein derart fader Beigeschmack über die Leistung 
führender Politiker war zuletzt selten.
Selbst Koalitionspolitiker hatten immer wieder gefordert, für Opel 
müssten dieselben Kriterien bei der Inanspruchnahme von Staatshilfen 
gelten wie für alle. Vor allem sollten staatliche Kreditbürgschaften 
nur solchen Firmen dienen, die vor der Krise nachweislich gesund 
waren. Die Mahnung wurde in den Wind geschlagen: Europa-, Kommunal- 
und Bundestagswahlen vor Augen, riefen führende Politiker Opel zum 
systemrelevanten Autounternehmen aus.
Die Bundesregierung hat dabei sogar das von ihr selbst eingesetzte 
Expertengremium, das neutral über die Vergabe von Staatshilfen wachen
sollte, kalt- und damit bloßgestellt. Vielleicht ist es ja das, was 
die Partner der großen Koalition unter "gestaltender Politik" 
verstehen. Mal sehen, mit welchen verbalen Verrenkungen Kanzlerin und
Vizekanzler begründen werden, warum nun ausgerechnet Karstadt keine 
Staatshilfe bekommen darf. Und offen ist, ob die Wähler diese Politik
wirklich honorieren.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

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