Rheinische Post: Justiz-Pannen
Düsseldorf (ots)
Von Detlev Hüwel
Im Fall des Viersener U-Häftlings, der sich an Mädchen vergangen haben soll, aber aus formalen Gründen auf freien Fuß gesetzt werden musste, hat Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) richtig gehandelt und sofort eine Untersuchung veranlasst. Heute soll der Zwischenbericht vorliegen. Er dürfte wenig Schmeichelhaftes über die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach enthalten, die nicht zügig genug ermittelt haben soll. Leider ist die Freilassung des mutmaßlichen Kinderschänders kein Einzelfall in NRW. Erst vorgestern wurde ein weiterer Fall von angeordneter Haftentlassung bekannt, der sich Ende Juni zugetragen hat, und zwar wieder in Mönchengladbach. Offenbar war der Ministerin dieser Vorgang bis vorgestern nicht bekannt. Das wirft kein gutes Licht auf ihr Frühwarnsystem, das gerade solche Fälle verhindern soll. Die Opposition bezweifelt zwar, dass es dieses Warnsystem gibt, aber auch sie muss zur Kenntnis nehmen, dass angeordnete Entlassungen aus der U-Haft weniger geworden sind. Dennoch muss das Instrumentarium unbedingt verfeinert werden. Eine weitere Freilassung würde die Ministerin in schwere Bedrängnis bringen. Sie weiß, warum sie jetzt ihren Urlaub unterbrochen hat.
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