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Rheinische Post: Auf Geisterfahrt

Düsseldorf (ots)

von Martin Kessler
Die Dienstwagenaffäre galt schon als abgeschlossen, da wird es für
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt noch einmal richtig eng. Die lang 
gediente Ressortchefin verheddert sich immer mehr in Widersprüche und
kann bislang kein einheitliches Bild darüber abgeben, wann sie ihren 
Dienstwagen privat und wann sie ihn dienstlich genutzt hat.
Für die Jahre 2004 bis 2008 liegt nur die dürre Erklärung einer 
Sprecherin vor, dass alles korrekt abgerechnet wurde. Was privat und 
was dienstlich war, darüber schweigt sich Schmidts Ressort aus. Die 
geschlossene Gesellschaft im Gesundheitsministerium  mit der Chefin 
an der Spitze erweist sich nun als schwere Bürde für einen offenen 
Umgang mit den brisanten Vorgängen.
Man mag es als ungerecht kritisieren, dass beim Gebrauch von 
Dienstwagen an Politiker höhere Anforderungen gestellt werden als an 
Privatleute, die sich "nur" an die Regeln halten müssen. Minister 
müssen dagegen auch eine Sensibilität dafür entwickeln, was der 
Öffentlichkeit zu vermitteln ist und was nicht. Unverzeihlich ist 
eine Haltung, die auf den Gebrauch von Dienstwagen pocht und 
kritische Nachfragen als bösartige Kampagne diffamiert. Die kommenden
Tage werden hart für Ulla Schmidt.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2304

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

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