Rheinische Post: Rüttgers schweigt Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots)
Wenn sich jemand entschuldigt, ist die Sache normalerweise erledigt. Diese Alltagserfahrung gilt offenbar nicht für die Politik, schon gar nicht in Zeiten des Wahlkampfes. Das bekommt Jürgen Rüttgers (CDU) in diesen Tagen immer wieder zu spüren. Gewiss, seine Schelte über die angeblich laue Arbeitsmoral rumänischer Arbeitnehmer war töricht. Sie war auch kein Ausrutscher, sondern offenbar fester Bestandteil diverser Reden im Kommunalwahlkampf. Mit dem damit gekoppelten Lob für den Fleiß und die Qualifikation der nordrhein-westfälischen Beschäftigten wollte der selbsternannte "Vorsitzende der Arbeiterpartei" Stimmen fangen. So etwas nennt man gemeinhin Populismus. Doch Rüttgers hat sich entschuldigt. Dass die Opposition dies nicht akzeptieren will, ist nicht minder populistisch: Sie will das Thema bis zur Bundestagswahl und am liebsten bis zur Landtagswahl 2010 auswalzen. Sie schreckt auch nicht davor zurück, ihn in die fremdenfeindliche Ecke zu drücken. Das ist schäbig. Wer den CDU-Politiker auch nur ein bisschen kennt, weiß, dass er dort nicht hingehört. Leider hat er gestern bei der Debatte im Landtag die Chance verpasst, die Dinge geradezurücken.
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