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Rheinische Post: Deutschland bedroht

Düsseldorf (ots)

von Godehard Uhlemann
Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat die Präsenz der Polizei in 
der Öffentlichkeit zugenommen. Der beunruhigende Grund: Deutschland 
wird vom Terrornetzwerk al Qaida bedroht. Die Bundesregierung soll 
die deutschen Soldaten aus Afghanistan abziehen, anderenfalls drohen 
in unseren Städten Attentate. Das Muster ist bekannt. Im März 2004 
hatten Terroristen sich mit Anschlägen auf Madrider Vorortzüge 
erfolgreich in den Wahlkampf gebombt. Spaniens konservative Regierung
wurde abgewählt.
Die Drohvideos von al Qaida sollen Schrecken verbreiten. Sie sollen 
Angst schüren und Einfluss auf das politische Verhalten der Deutschen
nehmen. Sie spielen mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl des 
Einzelnen. Wer die aufgerüsteten Polizisten an Bahnhöfen und 
Flugplätzen sieht, der wird am Ende zugeben müssen, dass sich die 
objektive Sicherheitslage dadurch kaum verbessern lässt. Offene 
Demokratien wie Deutschland leben immer mit einem Restrisiko, das 
auch Anschläge einschließt. Auch die Polizeipräsenz kann dies nicht 
ändern. Sie dient dazu, dass sich der Staat in seiner Fürsorgepflicht
den Bürgern gegenüber keine Versäumnisse beim Thema Sicherheit 
vorwerfen lassen will.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2304

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