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Rheinische Post: "Grevenbroich" ist überall

Düsseldorf (ots)

von Reinhold Michels
In NRW wurden seit 2005 bei der Zivil- und Strafjustiz 206 
Richter- und 81 Staatsanwalt-Stellen erhalten beziehungsweise neu 
geschaffen. Als Ministerin Roswitha Müller-Piepenkötter das an die 
seit Jahren überlasteten Gerichte und Strafverfolgungs-Behörden in 
NRW adressierte, wird sie nicht an eine Verrücktheit wie jene vor dem
Amtsgericht Grevenbroich gedacht haben. Sich über die alberne Klage 
von Vereinsmitgliedern gegen ihren Klub zu erregen, ist richtig. Das 
wird jeder - wie es bei Juristen heißt - billig und recht Denkende 
nachvollziehen können. Hier wurde versucht, aus einer Mücke einen 
Elefanten zu machen und dafür frech, aber zulässig die Rechtsprechung
in Anspruch genommen.
Dass das geschehen konnte, liegt am hochentwickelten, in der 
Verfassung verankerten Rechtsstaat, in dem täglich auch über 
Kleinst-Streitigkeiten zu entscheiden ist, auf dass von Staats wegen 
Rechtsfrieden gestiftet werde. So muss man leider sagen: 
"Grevenbroich ist überall." Die Gerichte erster Instanz sind und 
bleiben Einfallstore auch für Querulanten und Einfaltspinsel. Wer 
hier den Zugang versperren wollte - etwa durch Eintrittsgebühren - , 
der landete am Ende bei Rechtsverweigerung. Für die 
Berufungsinstanzen werden Schwellen eingezogen, die nicht jeder 
Kleinlichkeitskrämer überschreiten kann. Das ist gut und sollte noch 
ausgebaut werden.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2304

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

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