16.01.2010 – 00:00

Rheinische Post: Rösler stellt Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar vor
Sozialausgleich könnte wie Bürgergeld funktionieren

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)
will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar 
benennen. "Ich werde dem Kabinett voraussichtlich im Februar einen 
Vorschlag zur Struktur der Kommission und zum Zeitplan der 
Kommissionsarbeit machen", sagte Rösler der in Düsseldorf 
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Erstmals nannte der FDP-Politiker auch Details für den 
Sozialausgleich bei der Einführung der geplanten 
Gesundheitspauschale. Der Steuerzuschuss solle "möglichst 
unbürokratisch, ohne Antragsverfahren" eingeführt werden, so der 
FDP-Politiker. Das Verfahren könne sich an dem FDP-Vorschlag eines 
Bürgergelds anlehnen. "Das ist eine faszinierende Idee", sagte 
Rösler. "So ein Modell könnte auch separat für die Gesundheitsreform 
gelingen."  Anders als von einigen behauptet würden für den 
Steuerzuschuss "nicht zweistellige Milliardenbeträge" fällig, betonte
der Minister. "Wir wollen ja nicht den gesamten Arbeitnehmeranteil in
eine Prämie umwandeln."

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