Rheinische Post: Koalitions-Tristesse Kommentar Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots)
Schwarz-Gelb ist tot, es lebe die christlich-liberale Koalition. Dieser Wort-Wandel gehört zu den ganz wenigen Punkten, auf die sich CDU, CSU und FDP in den ersten hundert Tagen ihres angeblichen Traum-Bündnisses ohne größeren Streit einigen konnten. Aber schon bei der Frage nach einer packenderen Überschrift für ihr Wirken schieden sich die Geister. Guido Westerwelles Anspruch auf eine "geistig-politische Wende" machte die Union nicht mit. Sie wollte nicht den Anschein erwecken, sich von den Leistungen ihres vorherigen Bündnisses mit der SPD zu distanzieren. So bleibt die Wende aus. Die Unfähigkeit, einen gemeinsamen Rahmen zu finden, steht als Symbol für die Schwierigkeit, sich inhaltlich zu verständigen. Hinter der Lust am Streit steckt auch die Perspektive der Partner: Die CSU hat noch kein Rezept gegen ihren Stimmenschwund gefunden. Die FDP weiß, dass es nach diesem Wahltriumph bergab geht; aber sie weiß noch nicht, ob ihre Strategie, die sie in der Opposition stark machte, auch in der Regierung noch zieht. Und die CDU ist unsicher, ob Merkels Modernisierungskurs ihr wirklich gut tut. Das lässt befürchten, dass der nach hundert Tagen schon benötigte Neustart weitere hundert Tage bis zur NRW-Wahl warten muss.
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