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Rheinische Post: Kommunen hoffen

Düsseldorf (ots)

von Detlev Hüwel
Den in arger Finanznot steckenden Kommunen hat der Vergleich von 
NRW-Finanzminister Helmut Linssen wohl nicht gefallen. Sollte man, so
fragte er, Luft in einen Reifen pumpen, der nicht richtig geflickt 
ist? Seine Antwort fiel eindeutig aus: "Das macht keinen Sinn." Heißt
im Klartext: Das Land erwartet, dass die Kommunen zunächst alle 
Einsparpotentiale - etwa durch verstärkte Kooperation im kulturellen 
Bereich - auch tatsächlich nutzen.
Doch dass die Städte von den sozialen Aufgaben immer weiter 
stranguliert werden, verkennt die Landesregierung nicht. Der 
Hauptverursacher ist ausgemacht: der Bund. Ihm sollen bei den 
Verhandlungen ab März Zugeständnisse zugunsten der Kommunen 
abgerungen werden. Kein leichtes Unterfangen, denn auch NRW wird 
einen Beitrag leisten müssen. Linssen hat die Tür nicht zugeschlagen.
Für die Kommunen ist das ein Hoffnungsschimmer.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2304

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