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Rheinische Post: Der Triumph der Mitte

Düsseldorf (ots)

von Martin Kessler

Ein Signal für den Bund geht von der Hamburger Wahl sicher nicht aus. Dazu standen an der Elbe die lokalpolitischen Themen zu sehr im Vordergrund. Trotzdem macht der Triumph des Wahlsiegers Olaf Scholz deutlich, dass die Sozialdemokraten noch gewinnen können, wenn sie die richtige Politik machen. Und die heißt nicht nur in Hamburg: überzeugender Kandidat plus realistisches, wirtschaftsfreundliches Programm. Wie selten zuvor hat die SPD in Hamburg auf Solidität, ökonomische Kompetenz und die Absage an alle bildungspolitischen Experimente gesetzt. Die Wähler - vor allem die bürgerlichen - haben es ihr gedankt. In der wirtschaftlich wichtigsten Stadt Deutschlands regiert wieder ein Sozialdemokrat. Die CDU hat hingegen ihre bislang schwerste Wahlniederlage eingefahren. Das Debakel kommt nicht von ungefähr. Wer mit einer abenteuerlichen Schulpolitik die treuesten Anhänger gegen sich aufbringt und wie der langjährige Bürgermeister Ole von Beust mitten in der Krise hinwirft, braucht sich über die Strafaktion der Wähler nicht zu wundern. Die Grünen haben sich verkalkuliert. Sie haben die Koalition mit der CDU mutwillig gebrochen und sind in der Opposition aufgewacht. Schwarz-Grün wird für längere Zeit eine Chimäre blieben. Das hatte Merkel schon vor Monaten richtig erkannt.

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