All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: RWE klagt gegen Stilllegung von Biblis

Düsseldorf (ots)

RWE lässt die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis A gerichtlich prüfen. Am morgigen Freitag will der Konzern eine Klage beim zuständigen Verwaltungsgerichtshof Kassel einreichen, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) erfuhr. Die Klage richtet sich gegen die Anordnung der hessischen Aufsichtsbehörde, die am 18. März die einstweilige Einstellung des Betriebs für drei Monate angeordnet hatte. RWE begrüßte in seiner Klage die Sicherheitsüberprüfung der deutschen Kernkraftwerke. Allerdings sei eine rechtlich saubere Grundlage Voraussetzung für das Moratorium. Die Regierung hatte die Stilllegung von Biblis A und weiteren sechs Meilern mit Verweis auf Paragraf 19,3 des Atomgesetzes angeordnet. Danach kann die Aufsichtsbehörde die Stilllegung eines Kraftwerks verlangen, wenn konkrete Gefahren für Leben, Gesundheit oder Sachgüter bestehen. Die deutschen Kernkraftwerke erfüllten aber die geltenden Sicherheitsanforderungen, argumentiert RWE. Dass das Moratorium auf Basis dieses Paragraphen tragfähig sei, hatten in den vergangenen Tagen auch verschiedene Rechtsexperten wie der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier infrage gestellt.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 31.03.2011 – 00:00

    Rheinische Post: DFB verteidigt die Länderspiel-Kartenpreise

    Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Fußball-Bund hat Kritik an der Höhe der Länderspiel-Eintrittspreise zurückgewiesen. "Der DFB ist keine Sparkasse", sagte Generalsekretär Wolfgang Niersbach der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe), "die Spiele dienen sicher nicht der Erhöhung des Festgeldes, sondern dazu, die vielfältigen Aufgaben eines gemeinnützigen Verbandes und der Talentförderung zu erfüllen." Allein die ...

  • 31.03.2011 – 00:00

    Rheinische Post: FDP-Fraktionsvize Miriam Gruß stellt Westerwelle infrage

    Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Miriam Gruß hat Parteichef Guido Westerwelle den Rückzug nahegelegt. Die Partei habe ein Glaubwürdigkeitsproblem und müsse einen inhaltlichen und personellen Neuanfang vollziehen, sagte Gruß in der Sitzung des Landesvorstands der bayerischen FDP, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...