All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Gesetze müssen bleiben

Düsseldorf (ots)

Ein Kommentar von Detlev Hüwel:

Das ist wohl typisch deutsch: Kaum haben die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den islamistischen Terror einen beachtlichen Erfolg errungen, brechen die Politiker einen fruchtlosen Streit um unser Rechtsgefüge vom Zaun. Nach dem verheerenden Anschlag auf die beiden Türme in New York 2001 hat Deutschland mit seinen Anti-Terror-Gesetzen die richtigen Konsequenzen gezogen und zum Beispiel den Einsatz von getarnten Sicherheitskräften an Bord von Flugzeugen gestattet. Jetzt, nach zehn Jahren, die Gesetze auslaufen zu lassen, wäre horrender Leichtsinn. Der international agierende Terrorismus ist seit 2001 nicht weniger geworden, sondern hat wohl noch erheblich zugenommen. Zum Glück konnten auch bei uns immer wieder Terroristen gefasst und blutige Anschläge - wie etwa von der "Sauerland-Gruppe" geplant - verhindert werden. Das gelang häufig nur mit Mitteln wie Videobeobachtung oder Überwachung von Gesprächen und Telefonaten. Es gehört schon eine Portion Unverfrorenheit dazu, solche - nur unter hohen Auflagen mögliche - Maßnahmen als Angriff auf die Bürgerrechte zu diffamieren. Das Gegenteil ist richtig: Sie dienten dem Schutz der Bürger. Deswegen ist der Streit um die Anti-Terror-Gesetze eine Gespensterdebatte. Die FDP wird damit keine Punkte machen.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 01.05.2011 – 20:11

    Rheinische Post: Selige Christen

    Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Lothar Schröder: Kein anderer Papst hat auch nur annähernd so viele Menschen selig (1338) und so viele heiliggesprochen (482) wie Johannes Paul II. Ein Faible des 2005 verstorbenen Papstes, dem die Kirche nun in vergleichbarer Münze Ehre erweist? Wohl kaum. Denn dem Polen lag kein Starkult um Personen seiner Kirche am Herzen; er wollte uns Menschen präsentieren, zu denen wir aufschauen können. Persönlichkeiten, die das lebten, ...

  • 01.05.2011 – 20:09

    Rheinische Post: Das Meister-Team

    Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Beils: Der Sport lebt von seinen Helden, von außergewöhnlichen Leistungen außergewöhnlicher Charaktere mit außergewöhnlichen Geschichten. Borussia Dortmunds siebter Fußball-Meistertitel jedoch setzt diesen Mechanismus außer Kraft. Eben weil er sich trotz Jürgen Klopps herausragender Rolle erkennbar nicht als das Werk eines Einzelnen präsentiert. Weil er keine Heldentat, sondern das Ergebnis von Kreativität, ...

  • 29.04.2011 – 20:51

    Rheinische Post: Islamistische Bedrohung

    Düsseldorf (ots) - Westminster Abbey in London sollte gestern allein im Mittelpunkt der Öffentlichkeit stehen. Nicht die Witzelstraße in Düsseldorf. Es kam anders. In die großen Gefühle der Mitfreude über die Hochzeit mischte sich das Erschrecken über drei Männer, die nicht Freude bringen wollten, sondern Tod. Erneut haben Sicherheitsbehörden in NRW Islamisten beobachtet, wie sie sich auf den Bombenbau ...