Rheinische Post: Verdacht im Landtag
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Der Eklat vorige Woche im Landtag bei der Abstimmung über die Zukunft der WestLB könnte für den Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Norbert Römer, noch unangenehme Folgen haben. Er, der während des turbulenten Abstimmungsmarathons im Plenum neben Fraktionsgeschäftsführerin Britta Altenkamp saß, will nichts von einem Wortbruch der SPD gegenüber der CDU gewusst haben. In der Sache ging es darum, dass entgegen der Vereinbarung mit der Union eine angebliche kranke SPD-Abgeordnete dann doch bei der Abstimmung dabei war, während die CDU aus Fairnessgründen einen ihrer Politiker dem Landtag hatte fernbleiben lassen. Dieses sogenannte "Pairing" dient der Wahrung der Kräfteverhältnisse bei Abstimmungen und ist in nahezu allen Parlamenten guter Brauch. Denn es wäre billig, die krankheitsbedingte Schwächung des politischen Gegners in Abstimmungssiege ummünzen zu wollen. Interview-Äußerungen von Britta Altenkamp legen den Schluss nahe, dass Römer mehr wusste, als er zugegeben hat. Die CDU wird auf Klärung dringen. Es sieht so aus, als habe die SPD mit der inzwischen als Fraktionsgeschäftsführerin zurückgetretenen Altenkamp ein Bauernopfer bringen wollen.
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