Rheinische Post: Palästina-Umwege Kommentar Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots)
Die Unesco hat Palästina als Vollmitglied anerkannt. Nun ist die UN-Kulturorganisation gewiss nicht der Ort, wo über die Staatlichkeit entschieden wird. Aber Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas wird die Entscheidung trotzdem als Etappensieg verbuchen. Zug um Zug will er den Palästinenserstaat über die Anerkennung in internationalen Organisationen Realität werden lassen. Der Vorstoß vor der UN-Hauptversammlung im September war der erste Schritt. Die Unesco der zweite. Ist das nun ein Fortschritt? Oder nur ein weiterer Schritt in die diplomatische Sackgasse? Die Entscheidung der Unesco macht vor allem eines deutlich: Der einst große Einfluss der USA auf die Streithähne in Nahost geht inzwischen gegen null. Washington finanziert sowohl Israels Staatshaushalt als auch die palästinensische Autonomiebehörde zu großen Teilen mit. Trotzdem machen beide, was sie wollen. Israels Premier lässt Siedlungen bauen, und Abbas versucht seinen Staat über Abkürzungen zu bekommen, anstatt sich in Verhandlungen zu begeben, die bei seinen Leuten unpopulär sind. Das verheißt nichts Gutes. Solange beide Seiten nicht bereit sind, ihren Preis für eine Friedenslösung zu bezahlen, wird es auch keine geben. Unesco hin oder her.
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