Rheinische Post: Nervöser Kreml Kommentar Von Doris Heimann
Düsseldorf (ots)
Die Nervosität im Kreml muss groß sein. Wirklich freie und demokratische Wahlen kennt man in Russland nicht. Doch noch nie haben die Mächtigen zu solchen Repressionen gegriffen wie bei dieser Dumawahl. Eine Bürgerinitiative zur Wahlbeobachtung wurde schikaniert, kritische Internetseiten mit Hacker-Attacken belegt, Journalisten aus Wahllokalen ausgesperrt. Den russischen Herrschern ist ihr Image im Ausland mittlerweile egal. Hinter der Maske einer Schein-Demokratie zeigt sich die hässliche Fratze eines autoritären Regimes. Doch dieses Regime hat ein Problem: Es ist sich seiner Autorität nicht mehr sicher. Und es reagiert hysterisch auf jedes kleine Anzeichen dafür, dass die Macht bröckelt. Die Dumawahl ist die Generalprobe für die Präsidentenwahl im März. Der Führungswechsel muss reibungslos funktionieren: Wladimir Putin wird wieder Präsident, Dmitri Medwedew übernimmt sein Amt als Regierungschef. Nun gibt es aber Anzeichen dafür, dass Putins Stern am Sinken ist. Seine Ankündigung, bei der Präsidentenwahl zu kandidieren, hat bei vielen Russen Frustration ausgelöst. Umso mehr wird nun ein schöngefärbtes Wahlergebnis für die Kremlpartei benötigt. Als Beweis dafür, dass das Volk die Mächtigen doch liebt.
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