Rheinische Post: Stichwahl nötig Kommentar Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots)
Noch ist nicht entschieden, wer in Frankfurt/Main Nachfolger von Oberbürgermeisterin Petra Roth wird. Die CDU-Politikerin hat sich Respekt und Anerkennung weit über die Stadt- und Parteigrenzen hinaus erworben. Sollte ihr Parteifreund Boris Rhein das Rennen machen, könnte er zwar an diese Erfolgsgeschichte anknüpfen, doch entscheidend bliebe, ob und wie es ihm gelingt, neue Akzente in Hessens größter Stadt zu setzen. In Frankfurt wird es wie in Mainz, wo ebenfalls ein neues Stadtoberhaupt zu installieren ist, eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten geben. Der Gewinner kann sich dann darauf berufen, eine Mehrheit von 50 Prozent plus hinter sich zu haben. Nominell jedenfalls, denn diese Mehrheit repräsentiert je nach Wahlbeteiligung nur einen mehr oder weniger großen Teil der Bürgerschaft. In NRW hatte die CDU/FDP-Regierung die Stichwahl abgeschafft - mit der Folge, dass der gewählte (Ober-)Bürgermeister lediglich die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erzielen musste. Das war demokratie-theoretisch umstritten. Rot-Grün hat diese Regelung jetzt aufgehoben. Gleichwohl ist nicht abzusehen, ob bereits im Juni bei der OB-Neuwahl in Duisburg eine solche Stichwahl nötig sein wird.
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