Rheinische Post: Der Bundestag muss sich ändern
Düsseldorf (ots)
Kommentar von Gregor Mayntz
Der Bundestag ist von Selbstauszehrung bedroht. Die immer arbeitsteiligere Welt und der Ruf nach konfliktlösenden Vorgaben lassen eine derartige Fülle von Themen auf das Parlament einprasselt, dass immer mehr hinten runter fallen. In manchen Sitzungen werden mehr als hundert Debattenbeiträge nur noch zu Protokoll gegeben. Der Vorschlag der SPD, das in einer Parlamentsreform besser zu strukturieren und vor allem jene Themen, die nur eine Fachöffentlichkeit interessieren, auch in den Fachausschüssen öffentlich zu diskutieren, geht in die richtige Richtung. Noch wichtiger ist, den Bundestag als Ort der zentralen Debatte neu zu erfinden. Die zusammenhängende Argumentation ist wichtig. Aber die verständliche und prägnante Auseinandersetzung nicht minder. Deshalb sollte sich der Bundestag an der spannenden britischen "question time" ein Beispiel nehmen. Das Parlament kann ja weiter auch intensiv um die besseren Konzepte ringen. Aber die auf präzise Fragen gebündelte Attacke der Opposition im Wechsel mit der auf den Punkt gebrachten Antwort der Regierungschefin, das wäre schon ein attraktives Zusatzangebot. "Alle sechs Wochen", wie von der SPD konzipiert, ist wenig. Das darf häufiger sein. Überzeugende Kanzler müssten sich davor nicht fürchten. Sie würden das Instrument gerne nutzen.
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