All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Blamage mit dem Betreuungsgeld = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots)

Das Betreuungsgeld ist zum Symbol dafür geworden, dass die schwarz-gelbe Regierung während ihrer gesamten Amtszeit nicht wirklich Tritt gefasst hat. In den ersten beiden Jahren rief die Koalition mehrfach den Neustart aus. Seitdem dies nicht mehr möglich ist, heißt es Durchwursteln. Man fragt sich, warum Union und FDP eigentlich behaupten, dass sie über 2013 hinaus weiter miteinander regieren wollen. Der Streit ums Betreuungsgeld ist ein Musterbeispiel dafür, wie Politikverdrossenheit entsteht. Da wird eine neue, Milliarden teure Leistung durchgeboxt, weil dies in einem früheren Kuhhandel nun einmal so beschlossen wurde. Weder im Parlament noch in der Bevölkerung gibt es eine Mehrheit, die diese Mehrausgaben wünscht. Da wundert es nicht: Wenn eine große Zahl von Abgeordneten in der Koalition das Betreuungsgeld für grundlegend falsch hält, setzen sich zu wenige für das Gelingen ein. Die Koalition hat sich nun dreimal hintereinander bis auf die Knochen blamiert, weil sie kein Gesetz zum Betreuungsgeld zuwege bringt. Die Ursache des Fiaskos sind nicht nur inhaltliche Bedenken, sondern auch der fehlende Zusammenhalt im schwarz-gelben Lager. Im letzten Regierungsjahr gleiten der Kanzlerin, die vollauf mit der Eurorettung beschäftigt ist, die Zügel aus der Hand.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 25.09.2012 – 14:14

    Rheinische Post: Roth: Beim Betreuungsgeld geht es nur noch um Kuhhandel zwischen Union und FDP

    Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Claudia Roth hat Union und FDP vorgeworfen, dass es beim Betreuungsgeld "nur noch um einen Kuhhandel" gehe. "Es geht überhaupt nicht mehr darum, was eigentlich das Beste ist für Kinder und Familien", sagte Roth der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Es geht nur noch darum, die Koalition auf Biegen ...

  • 25.09.2012 – 00:00

    Rheinische Post: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wirbt für Frauenquote

    Düsseldorf (ots) - Der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, hat sich trotz Kritik in der Union erneut für eine Frauenquote ausgesprochen. Der Vorstoß im Bundesrat sei ein "starker Impuls für eine gesamtgesellschaftliche Debatte" gewesen, sagte Haseloff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Studien belegten, ...

  • 25.09.2012 – 00:00

    Rheinische Post: DIHK-Präsident kritisiert Steinbrücks neues Banken-Konzept

    Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hat die Pläne des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück für eine Aufspaltung von Großbanken wie der Deutschen Bank kritisiert. "Eine einfache Trennung in gutes Bankgeschäft und schlechtes Bankgeschäft ist nicht ohne Weiteres möglich", sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann ...