Rheinische Post: Wirtschaftsminister Rösler gegen Kaufprämien für Elektroautos
Sonderspuren möglich
Düsseldorf (ots)
Unmittelbar vor dem Spitzentreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vertretern der Wirtschaft zur Elektromobilität hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) staatliche Kaufanreize für Elektrofahrzeuge abgelehnt. "Markt und Wettbewerb sind die besten Treiber für Innovationen. Kaufprämien oder eine staatliche Förderung der Ladeinfrastruktur kommen deshalb nicht in Betracht", sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Rösler zeigte sich überzeugt, dass Deutschland dank seiner Innovationsfähigkeit auch ohne finanzielle Kaufanreize bei der Elektromobilität eine führende Rolle spielen werde. "Das wird zwar ein technologischer Kraftakt, bei dem wir noch am Anfang stehen. Es gibt aber keinen Grund zum Wehklagen." Die Bundesregierung helfe weiter bei der Entwicklung der Elektroautos mit Forschungsgeldern und wolle Elektroautos steuerlich besserstellen. Geprüft werden soll laut Rösler aber, "inwieweit wir Elektrofahrzeugen Vorteile im Verkehrsrecht einräumen, etwa bei der Nutzung von Sonderspuren."
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