Rheinische Post: Schockenhoff hofft auf Zeichen der Ermunterung bei Treffen Merkel-Putin
Düsseldorf (ots)
Der Russland-Koordinator der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff, setzt darauf, dass von den deutsch-russischen Regierungskonsultationen am heutigen Freitag ein positives Zeichen für die russische Zivilgesellschaft ausgeht. "Seit Mai erlebt Russland eine Atmosphäre der Einschüchterung mit repressiven Gesetzen, die kreative und kritische Bürger unter Druck setzen", sagte Schockenhoff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitag-Ausgabe). Deshalb sei es "bemerkenswert" dass sich Präsident Wladmir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz eines engen Rahmens Zeit nähmen, zum Petersburger Dialog zu kommen und sich die Ergebnisse der Diskussionen anzuhören. Das lasse auf ein "Zeichen der Ermunterung für die Zivilgesellschaft" hoffen, erklärte Schockenhoff. Allen müsse zu denken geben, dass 1,5 Millionen Bürger Russland verlassen hätten, und zwar die am besten Ausgebildeten, also die Träger der Modernisierung. "Ohne eine kreative und kritische Bürgergesellschaft kann kein Staat modern und wettbewerbsfähig sein", unterstrich der CDU-Politiker.
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