All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Neonazi-Umtriebe

Düsseldorf (ots)

Mal wieder klingt überhaupt nicht gut, was bei Durchsuchungen in hessischen Gefängniszellen aufgedeckt wurde. Und mal wieder geht es um Neonazis und die rechtsterroristische NSU. Es sieht ganz danach aus, als bekäme der NSU-Untersuchungsausschuss neue Arbeit, als müsse er weiterem Behördenversagen nachgehen. Im Herbst 2010 gab es Razzien gegen einen einschlägig in der Neonazi-Szene beheimateten Gefangenenhilfsverein. Im Sommer 2011 ließ ihn Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich verbieten. Aber erst im Frühjahr 2013 finden die Justizvollzugsbehörden Anhaltspunkte dafür, dass dieser Verein nicht nur außerhalb der Gefängnisse tätig war, sondern Strukturen auch innerhalb entstanden sind. Dass es sogar Versuche gab, mit dem NSU-Umfeld Kontakt aufzunehmen. Man mag es nicht glauben, dass auch das den Behörden verborgen blieb, dass erst jetzt überlegt wird, wie die Sicherheitsorgane im geschlossenen Vollzug die richtige Sensibilität entwickeln können. Das gehört gründlich aufgeklärt. In alle Richtungen.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 10.04.2013 – 20:21

    Rheinische Post: Rente braucht Stabilität

    Düsseldorf (ots) - Die Politik hat sich 25 Jahre lang immer wieder dazu durchringen können, in der Rentenpolitik unbequeme Entscheidungen zu treffen: Absenkung des Rentenniveaus, Nullrunden, Notwendigkeit der privaten Vorsorge, längere Lebensarbeitszeit. Das Ergebnis ist ein stabiles Rentensystem, das zwar nicht mehr vollständig das Wohlstandsniveau der Arbeitnehmer im Alter sichert, aber dennoch für die Mehrheit das ...

  • 10.04.2013 – 00:00

    Rheinische Post: De Maizière hält an bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr fest

    Düsseldorf (ots) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an der Notwendigkeit bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr fest, will vor den Wahlen aber keine Kaufentscheidung mehr auf den Weg bringen. "In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben", sagte der CDU-Politiker der in ...