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Rheinische Post: Die SPD-Führung und die aufmüpfige Basis

Düsseldorf (ots)

Beim Parteitag der SPD hat sich viel Unmut Bahn gebrochen: Die schlechten Wahlergebnisse für die Parteispitze und die mühsame Wahl des Vorstands zeigen, dass die Sozialdemokraten mehr mit der großen Koalition hadern, als es den Verhandlern in Berlin lieb sein kann. Mittlerweile ist die SPD-Basis nicht mehr nur ein willkommenes Druckmittel gegen die Union, sondern bedroht auch das ganze Projekt große Koalition. Je länger der Parteitag dauerte, desto greifbarer wurde, dass eine Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag auch mit einem Nein beschieden werden könnte. Das Misstrauen der Basis gegenüber der eigenen Führung ist groß, die Lust daran, sich destruktiv zu verhalten, ebenfalls. Hannelore Kraft, die den Mitgliederentscheid maßgeblich mit angezettelt hat, schrumpfte der Parteitag auf Normalmaß. Nach ihrem triumphalen Abschneiden vor zwei Jahren erhielt sie nun einen empfindlichen Dämpfer. Damit ist sie nicht länger die heimliche Nummer eins der SPD. Sollte es Parteichef Gabriel gelingen, die große Koalition durchzusetzen, wird es für Kraft schwieriger. Dann kann sie für Missstände im Land nicht länger nur die Regierung in Berlin verantwortlich machen.

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