Rheinische Post: Es kriselt bei Rot-Grün
Düsseldorf (ots)
Zwischen SPD und Grünen im Land kriselt es merklich. Über den Vorstoß der grünen Schulministerin, jetzt plötzlich das Turbo-Abitur auf den Prüfstand zu stellen, wundert sich die SPD. Die Grünen wiederum hadern mit der SPD-Wissenschaftsministerin, die ihren vielkritisierten Entwurf für ein neues Hochschulgesetz übereilt ohne Rücksicht auf den Koalitionspartner durchpauken will. Man wird sehen, was nach dem parlamentarischen Verfahren vom Hochschulgesetz noch übrig bleibt. So viel steht aber schon jetzt fest: Ministerin Schulze, die von Anfang an die Hochschulen an die kurze Leine nehmen wollte, hat das Klima nachhaltig vergiftet. Die Hochschulen haben es nach der Kraftanstrengung zum doppelten Abiturjahrgang wirklich nicht verdient, dass ihnen das Ministerium mit Misstrauen begegnet, sie zu gängeln versucht und ihnen mit Geldentzug droht. Die Hochschulen brauchen vielmehr Planungssicherheit. Das betonen auch die Grünen. Es wäre also besser gewesen, sie hätten sich gestern im Kabinett quergelegt. Aber das hätte die Krise offenkundig werden lassen.
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