All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Ein zweites Srebrenica = Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots)

Seit zwei Monaten kämpft die Bundesregierung an vorderster Front um eine diplomatische Lösung im Ukraine-Konflikt. Das ist aller Ehren wert. Trotzdem sollten wir uns nicht in die Tasche lügen: Das Ergebnis all dieser diplomatischen Bemühungen ist gleich Null. Die Lage vor Ort spitzt sich weiter zu. Während der Kreml in der Ost-Ukraine von schwer bewaffneten "Befreiern" einen Stellvertreterkrieg führen lässt, reißen die Gräben zwischen den Volksgruppen immer weiter auf. Die Ukraine taumelt am Rand eines Bürgerkriegs, und wir sollten uns allmählich ernsthaft mit der Frage beschäftigen, wie wir uns auf dieses Szenario vorbereiten. Bisher scheint die politische Planung geprägt von der Vorstellung, das nicht sein kann, was nicht sein darf. Mit einer ähnlichen Haltung hat Europa einst der blutigen Eskalation auf dem Balkan zugesehen. Wie weit sind wir notfalls bereit zu gehen, um ein zweites Srebrenica zu verhindern? Sind wir überhaupt dazu bereit? Solche Fragen sind unpopulär, weil sie ziemlich sicher zu unangenehmen Antworten führen. Aber gestellt werden müssen sie.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 05.05.2014 – 20:16

    Rheinische Post: Kommentar / Gabriels Attacke = Von Martin Kessler

    Düsseldorf (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel ist ein Vollblutpolitiker. Deshalb ist seine Attacke gegen die Regierungschefs der Europäischen Union kalkuliert. Die wollen nicht unbedingt dem Votum der Wähler folgen und den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion im EU-Parlament automatisch zum Präsidenten der Europäischen Kommission küren. Dieser Posten ist aber ...

  • 05.05.2014 – 20:15

    Rheinische Post: Kommentar / Regieren jenseits der Vernunft = Von Michael Bröcker

    Düsseldorf (ots) - An dem Rentenpaket der großen Koalition zeigt sich das Grunddilemma einer kurzatmigen und unverantwortlichen Politik, so wie sie Max Weber in der ökonomischen Theorie der Politik beschrieben hat. Weil Politiker Stimmenmaximierer sind, ist die nächste Wahl immer der Horizont ihres Handelns. Langfristige Folgen sind zweitrangig. Was dabei ...

  • 05.05.2014 – 00:00

    Rheinische Post: Landesregierung fordert Aufklärung zu Jülicher Atomforschung

    Düsseldorf (ots) - Im Streit um die fortgesetzten Atomkraft-Experimente am Forschungszentrum Jülich fordert NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) einen Stopp der Fördergelder für Atomkraft-Forschungen. "Die Mehrheit der Deutschen hat sich klar gegen Atomkraft ausgesprochen. Sollte in Jülich tatsächlich an riskanten Techniken geforscht und der Bau eines ...