All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Pkw-Maut wird zum Sprengstoff für Koalition = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots)

Das Elend fing an, als die Vertreter von Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen die Quadratur des Kreises beschlossen und ihr den Namen Pkw-Maut gaben. Dass Verkehrsminister Alexander Dobrindt quasi vor einer nicht-lösbaren Aufgabe steht, räumt in der großen Koalition manch einer ein. CSU-Chef Horst Seehofer, der einst meinte, mit der Pkw-Maut für Ausländer Frieden über bayerische Stammtische zu bringen, ist am Wochenende erneut der Kragen geplatzt. Sabotage wirft er dem Finanzminister vor und droht offen mit Koalitionskrach. In der CDU und auch in der SPD wird man diese Worte ernst nehmen müssen. Denn die CSU steht mit dem Rücken zur Wand. Das macht sie unberechenbar. Ihr Prestige-Projekt droht zum Rohrkrepierer zu werden. Der Verkehrsminister wäre irreparabel beschädigt. Das Projekt der Pkw-Maut ist völlig verfahren. Es droht finanziell, juristisch und organisatorisch ein Fiasko zu werden. Am besten wäre die große Koalition beraten, wenn sie bei diesem Gesetz Abbitte bei den Wählern leisten und einräumen würde, dass sich nicht umsetzen lässt, was man im Wahlkampf versprochen hatte. Also: Rückwärtsgang einlegen und dann neu starten mit der Pkw-Maut.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 05.09.2014 – 20:38

    Rheinische Post: Kommentar / Angriff auf die Freiheit = Von Martin Bewerunge

    Düsseldorf (ots) - Es ist relativ simpel, hasserfüllte Abscheulichkeiten in die Welt zu setzen. Eine Spraydose, begrenzte Kenntnisse in der Rechtschreibung und der Schutz der Dunkelheit reichen aus. Dann steht eines Morgens "Jude" am Redaktionsgebäude einer Zeitung, versehen mit einem Hakenkreuz. Und obwohl gleich klar wird, wie feige, wie geistlos und wie roh die ...

  • 05.09.2014 – 20:36

    Rheinische Post: Kommentar / Passagiere in Geiselhaft = Von Antje Höning

    Düsseldorf (ots) - Reisende trifft es derzeit hart. Entweder streiken die Lokführer oder die Piloten. Sie nehmen Passagiere in Geiselhaft, um maßlose Forderungen durchzusetzen. Bei der Bahn tragen zwei rivalisierende Gewerkschaften ihren Machtkampf auf dem Rücken der Fahrgäste aus. Bei der Lufthansa kämpfen Piloten für Luxusrenten. Während das allgemeine ...