Rheinische Post: Obama in Erklärungsnot Von Frank Herrmann
Düsseldorf (ots)
Barack Obama ist in Erklärungsnot. Vor knapp zwei Jahren hat er Korrekturen versprochen, strengere Regeln für einen Krieg, dessen Akteure an Joysticks sitzen, als spielten sie ein Videospiel. Nun macht die Nachricht vom Tod einer amerikanischen und einer italienischen Geisel in Pakistan deutlich, was für eine Kluft zwischen Worten und Taten klafft. Gewiss, es handelt sich um einen tragischen Irrtum. Der aber gleichwohl illustriert, wie wenig sich am Kern des Problems geändert hat. Wenn die US-Regierung Drohnenangriffe anordnet, maßt sie sich das Recht an, Terrorverdächtige ohne Gerichtsverfahren hinzurichten. Oft sind es Verdächtige, deren Namen sie nicht einmal kennt. Bisweilen reicht schon verdächtiges Verhalten, um Raketen abzufeuern. Nach Obamas neuen Regeln muss "annähernde Gewissheit" herrschen, dass erstens keine Zivilisten zu Schaden kommen und zweitens die ins Visier Genommenen eine unmittelbare Bedrohung darstellen. Was das konkret bedeutet, darüber entscheidet ein Geheimdienst, der die Öffentlichkeit bisher mit allzu vagen Erklärungen abspeist.
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