Rheinische Post: Ausrede Terrorabwehr
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Horst Thoren
Am besten wegschauen, wenn die Geheimdienste abhören und ausspähen. Es wird schon alles seine Richtigkeit haben. Das ist ungefähr das, was Deutschlands oberster Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen den Bürgern empfiehlt. Der Zweck heiligt die Mittel. Mit der Angst vor terroristischen Anschlägen wächst die Bereitschaft, den Nachrichtendiensten weitgehende Kompetenzen einzuräumen oder einfach nur wegzuschauen, wenn beim Ausspähen gesetzliche Grenzen überschritten werden. Darauf setzt offenbar Maaßen. Er weist die Vorwürfe gegen den in der BND-Affäre geschüttelten Thomas de Maizière als "unanständig" zurück. Seine Sorge: Ohne Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst NSA kein Erfolg beim BND. Die Aufkündigung der Kooperation würde dem Terror Tür und Tor öffnen. Wer aber Terroristen bekämpfen will, muss dazu wohl kaum Firmen, Politiker und fremde Regierungen ausspähen. Der Bundesnachrichtendienst soll genau hinschauen - aber nur dort, wo es wirklich der Terrorabwehr dient.
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