All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Einhalt für Hassredner = Von Horst Thoren

Düsseldorf (ots)

Deutschland hat ein neues Schimpfwort: Pegida. Wer sich mit der rechtspopulistischen Protestbewegung gemein macht, gilt als Störenfried, Fremdenhasser, Brandstifter. Und tatsächlich überschreiten die Dresdner Demonstranten nicht nur Grenzen des Anstands, wenn sie in Sprache und Auftritt Neo-Nazis nacheifern. Schnell kommt die Forderung auf, Polizei und Justiz sollten kurzen Prozess machen. Hassredner runter von der Bühne, ab ins Gefängnis. Schnellgerichte, so der Vorschlag, könnten am Tatort Haftbefehle erlassen. Was die Gutmenschen vergessen: Demokratie lebt vom Diskurs. Die Meinungsfreiheit ist ihr höchstes Gut. Doch auch sie kennt Grenzen: Wer zu Gewalttaten aufruft, muss zu Recht Strafverfolgung fürchten. Der Eingriff in genehmigte, gewaltfreie Demonstrationen aber geht zu weit. Zumal wenn aus der Masse nur Einzelne ausfällig werden. Die Linie zwischen erlaubter Polemik und Volksverhetzung ist zudem fließend. Richtig bleibt: Pegida bedarf der Kontrolle. Strafverstöße müssen geahndet werden. Falsch wäre es, die Debatte zu unterbinden. Mag sie noch so anstößig sein.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 20.10.2015 – 16:18

    Rheinische Post: DFB-Landesfürsten machen Niersbach Druck

    Düsseldorf (ots) - In der Diskussion um die "Spiegel"-Geschichte um angebliche schwarze Kassen und Korruption bei der Vergabe der WM 2006 gerät DFB-Präsident Wolfgang Niersbach auch im eigenen Verband unter Druck. "Die Stimmung ist sicherlich nicht die allerbeste im Augenblick", sagte Eugen Gehlenborg, Vize-Präsident im Deutschen Fußball-Bund, der in Düsseldorf ...

  • 20.10.2015 – 05:05

    Rheinische Post: Düsseldorfer Grundschule verbietet Gesichtsschleier

    Düsseldorf (ots) - In ihrer neuen Schulordnung verbietet eine Düsseldorfer Grundschule Kleidung mit Verhüllung des Gesichts. Das berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe). Frauen, die ihr Kind in der Adolf-Klarenbach-Schule abholen oder mit den Lehrern sprechen wollen, müssen künftig den Gesichtsschleier ablegen. "Wir wollen damit niemanden ausschließen", ...