Rheinische Post: Kommentar: Justizminister gefordert
Düsseldorf (ots)
Womöglich gerade noch rechtzeitig konnte die Befreiung eines unter Terrorverdacht stehenden Islamisten aus einem nordrhein-westfälischen Gefängnis verhindert werden. Der Gefangene wurde umgehend in eine andere Justizvollzugsanstalt (JVA) verlegt. Auch wenn es nicht zum Ausbruch kam, reiht sich der Fall ein in die lange Serie von Pleiten, Pech und Pannen in NRW-Gefängnissen. Denn sowohl in der Zelle des Islamisten, als auch in seinem Haftraum im Prozessgebäude des Oberlandesgerichtes in Düsseldorf wurden verdächtige Gegenstände wie zum Beispiel eine Stichwaffe gefunden. Wie kann das passieren?, fragt man sich da unweigerlich - zumal der Häftling als hochgradig gefährlich eingestuft wird. Der Justizminister ist in der Verantwortung. Er muss dafür sorgen, dass der Fall lückenlos aufgeklärt wird. Die Sicherheit der Haftanstalten muss erneut auf den Prüfstand gestellt werden. Ein erster Schritt wäre es, mehr Personal in den Gefängnissen einzustellen, damit die Zellen häufiger und vor allem gründlicher kontrolliert werden können.
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