Rheinische Post: Die AfD richtet sich selbst Kommentar Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots)
Die AfD hat wieder Grund zum Jubeln. SPD-Chef Sigmar Gabriel schlägt vor, die rechtspopulistische Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Da dürften sich die AfD-Aktiven die Hände reiben, immerhin basiert ihr Erfolg ja auch auf ihrem Kampf gegen das "Establishment". Je plumper also die etablierten Parteien die AfD ins Visier nehmen, desto größer ihr Zulauf. Die SPD sollte wissen, dass eine Partei die Grundordnung der Demokratie systematisch infrage stellen muss, um beobachtet werden zu können. Der pluralistische Rechtsstaat muss auch radikale Auffassungen aushalten. Schon die jämmerliche Weigerung der SPD-Führung, nicht mit AfD-Politikern in Talkshows zu diskutieren, gab der Partei unnötig Aufwind. Man könnte die Gelegenheit ja auch nutzen, um die irren Positionen der AfD inhaltlich auseinanderzunehmen. Die Praxis zeigt: Das beste Mittel gegen die AfD sind AfD-Politiker in Talkshows. Auch die Äußerung von Frau Petry, es sei "Gesetz", notfalls gegen Flüchtlinge an der Grenze zu schießen, richtet sich selbst. Es ist nicht nur inhuman, sondern auch falsch. Grenzbeamte würden sich sogar strafbar machen. Manchmal hilft nur noch der bayerische Spruch: "Nedd amoi ignoriere."
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