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Rheinische Post: Kommentar
Flüchtlinge überprüft = Von Thomas Reisener

Düsseldorf (ots)

Als Politiker von CDU und FDP vor gut sechs Wochen einen flächendeckenden Sicherheitscheck sämtlicher Flüchtlinge in NRW forderten, war der Aufschrei groß. Von "überflüssig" über "nicht machbar" bis "fremdenfeindlich" reichte die Kritik. Jetzt hat Recklinghausen genau das gemacht. Und festgestellt, dass es bei 903 abgeschlossenen Überprüfungen in rund 180 Fällen schon mal zu sicherheitsrelevanten Auffälligkeiten kam. War die Abfrage also überflüssig? Nein, denn die Quote ist viel höher als gedacht. Die Abfrage hatte also einen begrenzten Erkenntnisgewinn. Nur begrenzt, weil die Ergebnisse nicht auf andere Städte und Zeitpunkte übertragbar sind - aber immerhin. War sie nicht machbar? Doch. Die Abfrage begann am 12. Januar -nach sechs Wochen lagen fast alle Ergebnisse vor. War sie fremdenfeindlich? Vielleicht. Mit ihr wurde eine Personengruppe aufgrund ihrer Herkunft unter Generalverdacht gestellt. Das kann man "fremdenfeindlich" nennen. Man kann die Erkenntnisse aber auch zu gezielteren Integrationsmaßnahmen nutzen. Es kommt auf die Schlussfolgerungen an.

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