Rheinische Post: Marke "Grün" in Gefahr Kommentar Von Thomas Reisener
Düsseldorf (ots)
Auch beim Landesparteitag versäumten die NRW-Grünen, sich mit frischen Positionen vom schwächelnden Regierungspartner SPD zu emanzipieren. Im Gegenteil. Als stünde die schwindsüchtige SPD schon unter Naturschutz, verkniffen die Grünen sich jeglichen Seitenhieb. Die Harmoniesucht hat ihren Preis. Für den Koalitionsfrieden im Landtag haben die NRW-Grünen schon mehr Kröten geschluckt, als ihr Markenkern aushält. Eigentlich waren sie angetreten, um dem Industrieland NRW den bundesweit schärfsten Klimaschutz zu verordnen. Im Koalitionsgerangel verkam das Projekt dann zu einem schwachen Klimaschutzgesetz ohne verbindliche Vorgaben. Für die Stahlindustrie fordern die NRW-Grünen jetzt sogar offiziell Ausnahmen bei Klimaschutz-Vorgaben, die sie in früheren Jahren selbst mit erkämpft haben. Ebenso sind sie bei der Begrenzung des Flächenverbrauchs, beim Windkraftausbau und beim Ausstieg aus der Kohleverstromung vor der SPD eingeknickt. All das muss nicht schlecht fürs Land sein. Aber es ist schlecht für die Glaubwürdigkeit der Grünen.
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