Rheinische Post: Dobrindt gibt 740 Millionen Euro für Erneuerung der Leverkusener Autobahn-Brücke
Düsseldorf (ots)
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wird nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) 740 Millionen Euro für das Bauprojekt der maroden Leverkusener Brücke an der Autobahn 1 bereitstellen. Die Mittel dafür stammen aus dem Etat des Verkehrsministeriums, die der Ressortchef im laufenden Jahr freihändig für Bauvorhaben in den Ländern vergeben kann. Voraussetzung dafür ist, dass ein "rechtskräftiger Planfeststellungsbeschluss" vorliegt oder in Kürze ansteht. Bei dem Geld handelt es sich um Mittel, die bereits im Haushalt 2016 verbucht sind aber noch keinem konkreten Bauprojekt zugeteilt waren. Jedes Jahr liefern sich die Länder einen Wettstreit, um bei der Verteilung dieser Mittel bedacht zu werden. Welche weiteren Bauvorhaben bundesweit in den Genuss des Geldsegens kommen werden, unterbreitet Dobrindt heute (Mittwoch) jenen Bundestagsabgeordneten, deren Wahlkreise betroffen sind. Der nicht-öffentliche Termin ist für 14.30 Uhr im Ministerium angesetzt. Die entsprechenden Einladungen hatte Dobrindt am 14. September verschickt. Angesichts der großen Summe von 740 Millionen Euro ist jedoch davon auszugehen, dass der Verkehrsminister in diesem Jahr für kein anderes Einzelprojekt so viel Geld vergeben wird, wie für die Rheinbrücke in Nordrhein-Westfalen. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2015 erhielt NRW insgesamt knapp 1,1 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte.
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