Rheinische Post: Kommentar
Beim Malta-Gipfel steht Europa auf dem Spiel
= Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots)
Die Türkei-Reise der Kanzlerin sendet zwei Signale. Das innertürkische: Ein Trip nach Ankara ist möglich, ohne Erdogan zu hofieren und die Erwartungen an eine demokratische Türkei zu vernachlässigen. Das europäische: Zur Vorbereitung des heutigen EU-Gipfels auf Malta die Verlässlichkeit des EU-Türkei-Abkommens erhöhen. Zur gleichen Zeit bereitete Merkels ungarischer Amtskollege Viktor Orbán den Gipfel auf seine Weise vor: mit Wladimir Putin. Das zeigt, wie entscheidend der Malta-Gipfel für Europa ist. Nicht nur das Russland Putins stellt das europäische Projekt in Frage. Auch die USA Donald Trumps. Das Europa Merkels muss überzeugende Antworten finden und in der Flüchtlingspolitik die Kraft zur Einigung beweisen. Ein Stillstand würde auf der schiefen Ebene der globalen Herausforderungen ein Abrutschen der EU bedeuten. Auf Malta müssen die EU-Verantwortlichen klar ziehen, was Ende März beim Treffen in Rom in trockene Tücher gehört. Ansonsten stellt sich nicht nur die Frage nach Alternativen zu Merkel in Deutschland neu. Es wächst auch die Gefahr, dass in Europa, besonders in Frankreich, Mehrheiten dem nationalistischen Kurs Amerikas folgen. Und das wäre das Aus für diese EU.
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