Rheinische Post: Schulz verleiht SPD Flügel
Düsseldorf (ots)
von Michael Bröcker
Der Trend ist ein Genosse. Im Bund wie in NRW hält der Martin-Schulz-Effekt an. Die selbstbewusste SPD sammelt Stimmen aus dem Grünen-Milieu und dem Nichtwählerlager. Ihrem erklärten Hauptfeind, der AfD, können die Genossen aber bisher kaum etwas entgegensetzen. In NRW baut SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ihren Vorsprung vor Armin Laschet und der CDU auf sieben Prozentpunkte aus. Eine Wechselstimmung ist gut 80 Tage vor der Wahl nicht zu erkennen. An der Bilanz der Landesregierung kann das nicht liegen. Dort, wo Schulz die Kompetenz der SPD verortet, rangiert NRW unter ferner liefen. Bildungsausgaben, Armutsbekämpfung, Innovationsdynamik. NRW ist bestenfalls Mittelmaß. Nur jeder zweite Bürger ist mit der Arbeit von Rot-Grün zufrieden. Aber Kraft ist beliebt. Ihre persönlichen Werte sind trotz hanebüchener Fehler hoch, der Rückhalt in der Partei ist da. Die NRW-CDU müsste nun auf ein profiliertes inhaltliches Angebot setzen. Eine Reformagenda mit Klarheit und Kontur präsentieren, um den undifferenzierten Phrasen von der sozialen Schieflage Fakten entgegenzusetzen. Doch dafür müsste die CDU mutig sein. Nicht gerade die Kernkompetenz von Merkel und Laschet.
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