Rheinische Post: Kommentar: SPD vertut wichtige Chance für Schulz
Düsseldorf (ots)
Bei den Sozialdemokraten ist man zu Recht stolz darauf, in der großen Koalition wesentliche Inhalte gegen die Union durchgesetzt zu haben. Sie war dabei so erfolgreich, dass in Berlin bereits geunkt wurde, am Ende würde nichts für das neue Wahlprogramm übrig bleiben. Das liegt nun endlich vor. Doch die Parteiführung um SPD-Chef Martin Schulz und Generalsekretärin Katarina Barley hat bei der Präsentation eine wichtige Chance vertan. Auf 71 Seiten enthält das Programm die Leitlinien sozialdemokratischer Politik für die nächsten Jahre. Dafür wurde es aber zu lieblos präsentiert. Statt ein, zwei neue Details aus dem Hut zu zaubern, legten die Programmverantwortlichen Barley, Fraktionschef Oppermann und Ministerin Schwesig einen einstündigen Schnelldurchgang durch die Kapitel hin. Selbst der Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten (so richtig der ist) fand Erwähnung. Zu den beiden wesentlichen Wahlkampfthemen Rente und Steuern jedoch schweigen sich die Genossen weiter aus. Sie überlassen damit der Union ein wichtiges Spielfeld und bieten der Kanzlerin Gelegenheit zum ersten Aufschlag. Noch schwerer wiegt aber der Fehler, dass Martin Schulz am Montag zum eigenen Programm schwieg. So geht Offensive jedenfalls nicht.
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