Rheinische Post: Kommentar
Kleine Revolte gegen den Umfaller Schulz
= Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots)
Die Revolte der SPD-Linken und der Jungsozialisten gegen eine Koalition mit der Union ist vor allem ein Aufstand gegen Parteichef Martin Schulz. Ihm schadet jeder Anti-Groko-Beschluss. Er müsste sein Amt aufgeben, sollte sich der Sonderparteitag an diesem Sonntag gegen Koalitionsverhandlungen aussprechen. Deshalb ist es wohlfeil, wenn die Groko-Kritiker nun Themen wie die Bürgerversicherung oder den Spitzensteuersatz als Grund für ihren Unmut nennen. Die 20-Prozent-SPD konnte nicht ernsthaft erwarten, dass die Union ihren Jahrzehnte alten Widerstand gegen das Einheitsgesundheitssystem aufgibt oder angesichts von Rekorden bei den Steuereinnahmen einen höheren Spitzensteuersatz umsetzt. Im Sondierungspapier steht auch so ziemlich viel sozialdemokratische Politik drin. Es ist vielmehr der Unmut eines Teils der Basis gegen den Vorsitzenden, der seine persönlichen Überzeugungen für das mögliche Vizekanzleramt über Bord wirft. Seine Aussage, dass er nie in ein Kabinett Merkel eintreten wolle, hat Schulz ja schon revidiert. Den Widerstand gegen die Groko hatte er ebenfalls schnell aufgegeben. So viel Geschmeidigkeit kommt eben nicht bei allen Genossen gut an.
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