Rheinische Post: Kommentar
Verunsichertes Italien
= Von Martin Kessler
Düsseldorf (ots)
In Italien sind langlebige Regierungen mit stabilen Mehrheiten die Ausnahme. Das hat in der Vergangenheit nicht immer geschadet. Tatsächlich waren die politischen Verhältnisse zwar stets prekär, aber sie haben den Aufstieg Italiens zu einer der führenden Industrienationen der Welt nicht verhindert. Die staatliche Unzulänglichkeit hat den Unternehmungsgeist der Italiener eher beflügelt. Vom Ergebnis der Parlamentswahl am Sonntag geht hingegen ein Signal der Verunsicherung aus. Der Staat ist hoch verschuldet, die Wirtschaft stagniert, und ihre Innovationsfähigkeit hat deutlich nachgelassen. Nicht nur der chronisch unterentwickelte Süden, auch der reiche Norden ist gefährdet. Doch ausgerechnet jetzt hat Italien wohl lange Zeit keine handlungsfähige Regierung. Die Populisten von rechts und links haben rechnerisch die Mehrheit, was gemäßigte Kräfte von der Macht fernhält. Schlimmer: Die Fünf-Sterne-Bewegung kann ebenso wenig regieren wie die Konservativen, von den Sozialdemokraten ganz zu schweigen. Den Abstieg des verunsicherten Landes wird das beschleunigen.
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