Rheinische Post: Maaßen muss liefern Kommentar Von Martin Kessler
Düsseldorf (ots)
Für Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird es eng. Der nüchterne und bislang stets zuverlässige Spitzenbeamte hat in jüngster Zeit öfter daneben gegriffen. Zuerst blieben seine Kontakte zur AfD nebulös, dann kam heraus, dass er einen V-Mann im Umfeld des Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri verheimlichte. Jetzt bezweifelt er die Echtheit eines Videos, auf dem mindestens ein Ausländer von Rechtsextremen gejagt wird. Maaßen muss für seine Behauptung zumindest starke Belege bringen. Sonst ist er in seiner hohen Stellung im Sicherheitsapparat der Bundesrepublik nicht mehr tragbar. Bislang hat ihn Innenminister Horst Seehofer gestützt - auch gegen die Aussagen der Kanzlerin, die klar von Hetzjagden in diesem Zusammenhang spricht. Der Ruf des Verfassungsschutzpräsidenten war bislang untadelig. Die gehäuften Fehleinschätzungen und unklaren Aussagen des obersten Verfassungsschützers führen jetzt zu Zweifeln an seinem Amtsverständnis. Die auszuräumen, hat Maaßen nicht mehr allzu viel Zeit.
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