All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Karneval der hohen Tiere

Düsseldorf (ots)

Ja, ist im politischen Berlin der Karneval ausgebrochen? So viel Narretei ist doch wirklich erstaunlich. Das Konjunkturprogramm für Politikverdrossenheit läuft auf Hochtouren, und keiner bekleckert sich mit Ruhm. Der Kanzlerin ist offenbar jeder politische Instinkt abhanden gekommen, um frühzeitig vernünftige Kompromisse auszuloten. Der CSU-Vorsitzende befördert einen Geheimdienstchef, der öffentlich über angebliche Falschinformationen spekuliert statt echte Verfassungsfeinde zu bekämpfen. Und die SPD-Chefin widersetzt sich einem kostenneutralen Ämtertausch und nickt die Beförderung Maaßens zu Lasten ihres eigenen, anerkannten Staatssekretärs ab. Irre! Selbst Horst Seehofer hatte kürzlich erklärt, wie gut die Arbeit Gunther Adlers sei, der das im Ministerium unterrepräsentierte, aber bedeutende Thema Wohnen klug koordinierte. Nun muss der Minister einen Grund erfinden, um ihn zu entlassen. Die SPD-Funktionäre begehren reflexartig auf, kritisieren Seehofer, dabei hat Andrea Nahles dieser illustren Rochade zugestimmt. Wenn die SPD es ernst meint mit ihrer Revolte, müsste sie im Kabinett ein Veto gegen die Ernennung des neuen Staatssekretärs einlegen. Dann wäre die Koalition erledigt, aber das ist vielleicht keine schlechte Idee. Lieber Herr Lindner, wollen Sie nicht noch mal verhandeln?

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 19.09.2018 – 16:56

    Rheinische Post: Kutschaty kritisiert Beförderung von Maaßen

    Düsseldorf (ots) - Kritik an der Causa Maaßen kommt auch aus NRW. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag): "Dieser Kompromiss ist nicht vermittelbar. Die Beförderung von Maaßen kann so nicht stehenbleiben, darüber müssen alle drei Parteien noch einmal verhandeln." SPD-Chefin Andrea Nahles hatte den Kompromiss, ...

  • 19.09.2018 – 14:00

    Rheinische Post: FDP: Bundespräsident soll Maaßen nicht ernennen

    Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Michael Theurer, hat an den Bundespräsidenten appelliert, den umstrittenen bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen nicht als Staatssekretär zu ernennen. "Ich appelliere an den Bundespräsidenten, Herrn Maaßen nicht zum Staatssekretär zu ernennen. Dabei geht es ...

  • 19.09.2018 – 12:21

    Rheinische Post: Pistorius zu Seehofer: "Das ist eine Provokation ersten Ranges"

    Düsseldorf (ots) - Der niedersächsische SPD-Innenminister Boris Pistorius hat die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), den SPD-Staatssekretär Gunther Adler, in den vorzeitigen Ruhestand zu schicken, massiv kritisiert. "Das ist eine Provokation ersten Ranges. Mir reicht's langsam", sagt Pistorius der Düsseldorfer "Rheinische Post" (Donnerstag) ...