Rheinische Post: Schweres Päckchen zu tragen Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots)
Mit den Fahrern der großen Paketdienstleister kann man nur Mitleid haben. Sie haben ein schweres Päckchen zu tragen - stehen unter enormem Zeitdruck, werden teils unter Mindestlohn bezahlt, und wenn sie endlich die richtige Adresse gefunden haben, ist der Empfänger oft nicht zu Hause. Zugleich parken sie in der zweiten Reihe oder rasen durch Spielstraßen. Das wiederum gefährdet andere Verkehrsteilnehmer.
Für den Online-Handel zahlen Beschäftigte und Unbeteiligte also einen hohen Preis. Das kann so nicht bleiben. Wildwest-Methoden und Verstöße gegen das Arbeitsrecht müssen schärfer als bisher geahndet werden. Dafür ist der Zoll zuständig. Dieser untersteht Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Er muss handeln und von seinen Zollbeamten auch die typischen Lieferwagen der Paketdienstleister und deren Fahrer kontrollieren lassen.
Ein neues Gesetz, das neue Haftungsregeln für Unternehmer gegenüber Subunternehmern vorsieht, ist nicht notwendig. Die Bundesregierung sollte lieber die bestehende Regelung durch Kontrollen durchsetzen, als sich neue Vorschriften auszudenken. Denn auch die Androhung hoher Strafzahlungen verpufft, wenn nicht kontrolliert wird.
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