All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Leitartikel
Ein Beschluss mit bitterem Beigeschmack = Von Maximilian Plück

Düsseldorf (ots)

Die Infektionszahlen im Kreis Gütersloh entwickelten sich zuletzt in die richtige Richtung. Nur wenige Stunden trennten die Bürger des vom Covid-19-Ausbruch bei der Firma Tönnies schwer getroffenen Kreises davon, unter die Marke von 50 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche zu rutschen. Damit hätten Landeskabinett und Kreis wohl am Dienstag eine Aufhebung beschlossen. Und dann ging alles noch viel schneller als gedacht - ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts NRW machte es möglich.

Der Richterspruch zeigt, wie schwierig politische Entscheidungen in Zeiten der Corona-Pandemie geworden sind. Die Verabredung mit der Kanzlerin, dass ganze Landkreise heruntergefahren werden müssen, wenn der Wert von 50 überschritten wird, wirkte zwar klar. Nur verhältnismäßig war sie aus Sicht der Richter wohl nicht. Stadtstaaten wie Hamburg oder Berlin hatten ohnehin Bauchschmerzen bei dem Gedanken, ein Ausbruch in einem Bezirk werde weitreichende Folgen für das ganze Stadtgebiet haben.

Armin Laschet hat dies offensichtlich frühzeitig erkannt. Schon bei Verkündung des Lockdowns für Gütersloh hatte er mit Blick auf den benachbarten Kreis Warendorf angedeutet, man könne dort Maßnahmen womöglich auf nur einzelne Kommunen beschränken. Am Ende fiel dann im Kabinett aber wohl der Beschluss, sich an die Verabredung der Länderchefs mit der Kanzlerin zu halten. Laschet hatte seine Lockerungspolitik ja auch immer damit begründet, er müsse sich jeden Morgen hinterfragen, ob die weitreichenden Grundrechtseinschränkungen noch richtig seien. Deshalb muss es für ihn besonders bitter gewesen sein, dass er ausgerechnet in dem Moment einen richterlichen Rüffel erhält, in dem er eben nicht gelockert hat, sondern restriktiv gewesen ist.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2627

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 06.07.2020 – 13:35

    Handelsverband: Maskenpflicht hemmt die Lust auf Shopping

    Düsseldorf (ots) - In der Debatte um eine mögliche Abschaffung der Maskenpflicht hat der Handelsverband Deutschland (HDE) auf die negativen Folgen für das Geschäft der Einzelhändler durch die Maskenpflicht verwiesen: "Wir stellen fest, dass Masken die Shoppinglust der Kunden hemmen", sagte ein HDE-Sprecher der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Zugleich signalisierte der HDE, sich weiter an die Vorgaben der ...

  • 06.07.2020 – 13:34

    Gewerkschaft Verdi verlangt Beibehaltung der Maskenpflicht im Handel

    Düsseldorf (ots) - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sieht die Diskussion um eine Aufhebung der Maskenpflicht in einigen Bundesländern kritisch. Stefanie Nutzenberger, für den Handel zuständiges Bundesvorstandsmitglied, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag): "Das Wichtigste ist die Gesundheit der Beschäftigten und der Kundinnen und Kunden. Die ...