All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

SPD-Abgeordneter Schwabe fordert Linke zu Kurswechsel für Rot-Rot-Grün auf

Düsseldorf (ots)

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Schwabe, hat die Linkspartei zu einem inhaltlichen Kurswechsel für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl aufgefordert. "Nach der glasklaren Aussage der SPD-Spitze muss sich die Linke jetzt entscheiden zwischen Fundamentalopposition und der Möglichkeit konkret zu gestalten", sagte Schwabe der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag. Rot-rot-grün könne ein Friedensbündnis werden, das klar zu Menschenrechten und Rüstungskontrolle stehe. "Aber die Basis dafür muss die Linkspartei akzeptieren. Das ist sowohl eine weitere Integration in der EU als auch eine Verankerung in der Nato", sagte Schwabe. Er ist Sprecher der "Denkfabrik" der SPD, sie sich für ein Bündnis mit Linken und Grünen bemüht.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2627

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 31.08.2020 – 00:00

    Kutschaty fordert Schulgipfel für NRW

    Düsseldorf (ots) - Die SPD-Landtagsfraktion in NRW hat die Landesregierung zu einem Dialog über die Schulpolitik aufgefordert. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag): "Ich schlage vor, dass wir uns jetzt alle an einen Tisch setzen und die drängendsten Probleme gemeinsam lösen. Wir brauchen jetzt dringend einen Schulgipfel mit allen Beteiligten." Das gelte auch für ...

  • 31.08.2020 – 00:00

    Oppermann lehnt Verbot der Reichsflagge ab

    Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat sich nach den Corona-Protesten am Wochenende dagegen ausgesprochen, die sogenannte Reichsflagge verbieten zu lassen. Sie wurde von vielen Demonstranten bei den Protesten geschwenkt. "Die Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz ist verboten", sagte Oppermann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Auch ohne Hakenkreuz sei sie, genau wie die ...

  • 30.08.2020 – 21:02

    Kommentar / Das Sicherheitskonzept der Polizei hat versagt = Von Jan Drebes

    Düsseldorf (ots) - Das Demonstrationsrecht ist eines der höchsten Güter unserer Verfassung. Es muss geschützt werden und gilt auch für jene, die die freiheitliche Grundordnung ablehnen und sich das Kaiserreich oder eine Diktatur zurückwünschen. Ihre verstörenden und absurden Parolen sind Teil demokratischer Willensbildung. Doch unser Rechtsstaat darf und muss ...