All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Was jetzt zu tun ist

Düsseldorf (ots)

Von Martin Kessler
Der große Entwurf - ob Kirchhofs Steuerreform oder die 
Gesundheitsprämie - ist offenbar beim Wähler durchgefallen. Vom 
"Durchregieren" kann keine Rede mehr sein. Und die Wirtschaft fragt 
bitter, was jetzt noch an Reformen zu erwarten ist.
Die Zeit der Visionen ist nach dieser Wahl endgültig vorbei. Es geht 
nun darum, mit etwas kleineren, dafür aber effektiven und umsetzbaren
Korrekturen den Wirtschaftsdampfer in die richtige Fahrrinne zu 
lenken. Das ist möglich - trotz aller Nebel, die über der politischen
Zukunft Deutschlands liegen.
Kern eines künftigen Regierungsprogramm müsste die Öffnung des 
Arbeitsmarkts sein. Ein wenig beachteter, dafür aber höchst 
effektiver Ansatz ist Merkels geplante Korrektur der Tarifautonomie. 
Den Weg frei zu machen für betriebliche Bündnisse, das würde dem 
Arbeitsmarkt ein Maß an Lohnflexibilität geben, das über kurz oder 
lang die Zahl der Jobs steigen ließe.
Ein zweiter höchst wirksamer Schritt wäre die Abschaffung der 
Gewerbesteuer. Wie kaum eine andere Steuer hindert sie Firmen daran, 
Investitionen im Inland vorzunehmen. Die Liste ließe sich verlängern.
Reformpolitik braucht jetzt den langen Atem.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 19.09.2005 – 20:56

    Rheinische Post: Nervenkrieg um die Macht

    Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker Das Gerangel um die Frage, wer nun wen zu Koalitions-Sondierungen einladen darf, ist mehr als ein Theaterspiel beleidigter Wahlkämpfer. Es ist der Beginn eines Machtkampfes, wie ihn das Land selten erlebt hat. Dabei geht es auch um die Deutungshoheit, wer eigentlich die Wahl verloren hat. Schröder ist es mit atemberaubender Dreistigkeit gelungen, zunächst davon ...

  • 19.09.2005 – 05:00

    Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize Müller offen für Koalitionsverhandlungen mit FDP

    Düsseldorf (ots) - Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, hat sich offen für Koalitionsverhandlungen mit der FDP geäußert. "Wenn man sich inhaltlich auf eine Schnittmenge verständigen kann, die man gemeinsam tragen kann, warum nicht", sagte er der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Offenbar sieht er auch eine Bereitschaft der FDP: "Wenn ...

  • 18.09.2005 – 22:04

    Rheinische Post: Unions-Not

    Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Nun kommen bei CDU und CSU die Neunmalklugen aus dem sprichwörtlichen Rathaus und wissen alles viel besser als die gerupfte Kanzlerkandidatin Merkel, die, wenn es denn überhaupt klappt, nur hinkend und schwer atmend ihr Ziel erreichen wird: das Kanzleramt in Berlin. War es wirklich klug oder war es nicht naiv anzunehmen, die deutschen Wahlberechtigten honorierten es, wenn ihnen die Schröder-Herausforderin unbequeme ...