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Rheinische Post: Der Tag der Kehrtwende

Düsseldorf (ots)

Von Alexander von Gersdorff
Vielleicht geht der gestrige Freitag, 21. Oktober, als ein 
historischer Tag, der Kehrtwenden-Tag, in die deutsche Wirtschafts- 
und Finanzgeschichte ein. Zum einen gab der scheidende 
Bundeswirtschaftsminister Clement eine Wachstumsprognose ab, die 
erstmals seit Jahren realistisch klingt. Die Zeit des 
regierungsamtlich verkündeten Optimismus ist vorbei. Zum anderen kam 
den Finanzpolitikern der künftigen großen Koalition die Einsicht, 
dass die Haushaltslage noch viel dramatischer ist, als bisher 
angenommen, und also noch viel mehr als bisher zur Konsolidierung 
getan werden muss.
Beides fügt sich zu einem polithistorischen Gesamtbild  insbesondere 
wenn man bedenkt, dass die Wirtschaftsprognose seit Monaten fest 
datiert war, die Koalitionsrunde aber erst kurzfristig einberufen 
wurde, das zeitliche Aufeinandertreffen an ein und demselben Tag also
reiner Zufall ist.
Was bedeutet der neue Realismus konkret? Die Bürger können sich von 
allen Einkommensteuersenkungs-Hoffnungen verabschieden. Zahlreiche 
Subventionen, vom Eigenheimbau bis zu Steuerparmodellen, werden 
gestrichen. Mehr Geld für Rentner gibt es auf Jahre nicht. 
Unternehmen werden zwar entlastet, an anderer Stelle aber gleich 
wieder belastet. Die Politiker können dabei eigentlich nur noch eins 
tun, um für sich zu werben: alle Härten möglichst "sozial gerecht" 
verteilen.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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