08.11.2005 – 05:00

Rheinische Post: Wend bezeichnet Kohle-Kompromiss als Erfolg für die SPD

Der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend hat den
am Montag mit der Union vereinbarten Kohlesubventions-Kompromiss als 
Erfolg seiner Partei bezeichnet. "Es gibt rechtsverbindliche 
Zuwendungsbescheide des Bundes bis 2008. Das war so und bleibt so", 
sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) zum Thema 
Kohlesubventionen des Bundes. "Für den Zeitraum bis 2012 gab es immer
politische Absichtserklärungen, und die gibt es auch in Zukunft." Man
habe in den Gesprächen jetzt vereinbart, dass nach 2008 die 
Subventionen für den Bergbau weiter heruntergefahren würden, 
"allerdings nur für den Fall, dass es keine betriebsbedingten 
Kündigungen gibt".

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