Rheinische Post: DIW-Präsident Zimmermann: Sozialabgaben sinken höchstens auf 41 Prozent
Düsseldorf (ots)
Nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus F. Zimmermann, droht die große Koalition ihr Ziel zu verfehlen, die Sozialabgaben unter 40 Prozent zu senken. "Sicher ist: Wir müssen die Lohnnebenkosten senken, sonst bekommen wir die Arbeitslosigkeit nicht in den Griff", sagte Zimmermann der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Ich sehe die Gefahr von Beitragssteigerungen bei Gesundheit und Rente, so dass wir bei den Sozialabgaben insgesamt höchstens auf 41 Prozent herunterkommen. Das reicht nicht aus." Für 2006 prognostiziert Zimmermann keinen Aufschwung. "Ich sehe nicht, dass die Wirtschaft im nächsten Jahr schneller wächst, als derzeit erwartet", sagte der Ökonom. "Schon früher haben konjunkturbelebende Maßnahmen wenig bis gar nichts gebracht." Der Bundeshaushalt 2006 ist laut Zimmermann auf jeden Fall mit der Verfassung vereinbar: "Es reicht natürlich nicht, allein für 2006 eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts geltend zu machen. Die Regierung muss klarstellen, dass die Störung seit mehreren Jahren vorliegt."
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