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Rheinische Post: Schwerer Abschied

Düsseldorf (ots)

Von Alexander von Gersdorff
Die berüchtigten Hartz-Arbeitsmarktreformen sind teilweise besser 
als ihr Ruf. Einige Instrumente, wie die "Personal Service Agenturen"
zum Arbeitslosen-Verleih, sind zwar ein Flop, andere aber, wie die 
"Ich-AG" für arbeitslose Existenzgründer, haben zehntausenden 
Menschen wieder ein eigenes Einkommen verschafft. Doch der große 
Durchbruch am Arbeitsmarkt ist bekanntlich ausgeblieben.
Das liegt auch daran, dass nach wie vor niemand arbeiten muss, der 
nicht will. Die öffentliche Hand garantiert jedem ein Auskommen, von 
dem sich zwar mehr schlecht als recht, aber doch, leben lässt. Hartz 
IV hat an dieser fürsorglichen Wohlfahrtsbürokratie im Geiste der 
70er-Jahre-Sozialromantik - der Staat als "Reparaturwerkstatt der 
Marktwirtschaft" - nichts geändert. Im Gegenteil, bei jungen Menschen
wurde sogar noch draufgesattelt.
Jetzt, da sich das soziale Füllhorn langsam leert, hat sich die große
Koalition darangemacht, einige Versprechen von früher wieder 
einzusammeln. Die Kürzung bei den jungen Erwachsenen ist ein Anfang. 
Doch wie schwer dem christ-sozialdemokratischen Staat der Abschied 
von vermeintlich goldenen Zeiten fällt, zeigt die teure und 
fragwürdige Anhebung des Arbeitslosengeldes II in Ostdeutschland.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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